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Beschäftigungsverbot für Schwangere – Arbeitgeber informieren sich

Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft: Was Arbeitgeber wissen müssen und wie sie richtig handeln

Eine Mitarbeiterin ist schwanger und legt ein ärztliches Attest vor, das ein Beschäftigungsverbot ausspricht. Was jetzt? Viele HR-Teams sind in diesem Moment unsicher. Was sind die Pflichten? Was darf man fragen? Und wie läuft das mit der Vergütung?

Dieser Artikel gibt klare Antworten.

Das Wichtigste im Überblick

  • Ein Beschäftigungsverbot kann individuell durch eine Ärztin oder einen Arzt ausgesprochen werden oder sich aus dem Mutterschutzgesetz ergeben
  • Arbeitgeber dürfen weder die Tätigkeit fortsetzen noch Druck auf die Person ausüben
  • Das Gehalt läuft weiter: Arbeitgeber zahlen Mutterschutzlohn, erhalten diesen über die Krankenkasse erstattet (U2-Verfahren)
  • Frühzeitige Gefährdungsbeurteilung schützt alle Beteiligten
  • Ein Beschäftigungsverbot gibt keinen Grund zur Kündigung

Inhalt:

Was ist ein Beschäftigungsverbot?

Ein Beschäftigungsverbot bedeutet, dass eine schwangere Person nicht oder nur eingeschränkt arbeiten darf. Es gibt drei Arten:

Das generelle Beschäftigungsverbot (Mutterschutzgesetz):
Das Mutterschutzgesetz schreibt vor, dass Schwangere sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin nicht mehr beschäftigt werden dürfen, außer sie verlangen ausdrücklich, weiterarbeiten zu wollen. Nach der Geburt gilt ein Beschäftigungsverbot von acht Wochen, bei Früh- oder Mehrlingsgeburten von zwölf Wochen.

Das betriebliche Beschäftigungsverbot:
Tritt ein, wenn der Arbeitgeber eine Gefährdung am Arbeitsplatz weder durch Umgestaltung noch durch einen Arbeitsplatzwechsel ausschließen kann. Es gilt nur in dem Umfang, wie es zur Vermeidung der Gefährdung tatsächlich notwendig ist.

Das ärztliche Beschäftigungsverbot:
Eine Ärztin oder ein Arzt stellt fest, dass die Gesundheit der Schwangeren oder ihres ungeborenen Kindes bei Weiterbeschäftigung gefährdet ist. Dieses Verbot kann jederzeit in der Schwangerschaft ausgesprochen werden und ist an den Arbeitgeber gerichtet.

Welche Pflichten haben Arbeitgeber?

Arbeit muss sofort eingestellt werden

Sobald ein individuelles Beschäftigungsverbot vorliegt, darf die Person nicht mehr in dieser Tätigkeit eingesetzt werden. Das gilt ab dem Moment, in dem das Attest vorgelegt wird. Arbeitgeber dürfen die Arbeit nicht fortsetzen lassen, auch nicht mit Einverständnis der Mitarbeiterin.

Prüfen, ob eine andere Tätigkeit möglich ist

Vor dem Beschäftigungsverbot muss der Arbeitgeber prüfen, ob eine Umgestaltung des Arbeitsplatzes oder eine andere Tätigkeit möglich ist, die kein Risiko darstellt. Erst wenn das nicht möglich ist, greift das vollständige Beschäftigungsverbot.

Vergütung läuft weiter

Das ist ein wichtiger Punkt: Wer ein Beschäftigungsverbot hat, verliert kein Gehalt. Arbeitgeber zahlen den sogenannten Mutterschutzlohn weiter. Dieser entspricht dem Durchschnittsverdienst der letzten 13 Wochen vor Beginn der Schwangerschaft. Die Kosten werden über das sogenannte U2-Verfahren durch die Krankenkasse erstattet.

Keine Kündigung

Während der Schwangerschaft und bis vier Monate nach der Geburt gilt ein besonderer Kündigungsschutz. Ein Beschäftigungsverbot gibt keinen Grund für eine Kündigung. Wer in dieser Zeit dennoch kündigt, macht sich strafbar.

Was ist die Gefährdungsbeurteilung und warum ist sie so wichtig?

Das Mutterschutzgesetz verpflichtet Arbeitgeber dazu, für jeden Arbeitsplatz eine Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung von Schwangerschaft und Stillzeit durchzuführen. Wer diese Beurteilung frühzeitig erstellt, ist vorbereitet, sobald eine Mitarbeiterin ihre Schwangerschaft meldet. Fehlt sie, muss sie sofort nachgeholt werden. Das Gewerbeaufsichtsamt kann dies überprüfen.

Stellt sich bei der Beurteilung heraus, dass Schutzmaßnahmen nötig sind, muss der Arbeitgeber in dieser Reihenfolge vorgehen: zuerst den Arbeitsplatz umgestalten, dann eine andere Tätigkeit anbieten, und erst wenn beides nicht möglich ist, greift das vollständige Beschäftigungsverbot.

Häufige Fragen rund ums Beschäftigungsverbot

Darf ich fragen, was medizinisch vorliegt?

→ Nein. Arbeitgeber haben keinen Anspruch auf die Diagnose. Das Attest reicht.

Was gilt, wenn die Mitarbeiterin trotzdem weiterarbeiten will?

→ Beim individuellen Beschäftigungsverbot gilt: Es gilt. Die Mitarbeiterin kann es nicht aufheben. Beim gesetzlichen Beschäftigungsverbot vor der Geburt kann sie hingegen ausdrücklich erklären, weiterarbeiten zu wollen.

Was passiert mit dem Urlaub während des Beschäftigungsverbots?

→ Urlaub verfällt nicht. Er bleibt bestehen und kann nach der Elternzeit oder zu einem anderen Zeitpunkt genommen werden.

Wie lange kann ein individuelles Beschäftigungsverbot dauern?

→ So lange, wie die Ärztin oder der Arzt es für notwendig hält. Es kann die gesamte Schwangerschaft umfassen.

Wie ihr als Unternehmen gut vorbereitet seid

  • Gefährdungsbeurteilungen für alle Arbeitsplätze vorhalten und aktuell halten
  • HR-Team und Führungskräfte kennen das U2-Verfahren
  • Eine Ansprechperson im Unternehmen ist klar benannt für schwangere Mitarbeitende
  • Der Prozess ist dokumentiert: von der Meldung der Schwangerschaft bis zur Übergabe bei Beschäftigungsverbot


Genau dabei hilft heyParents: Der digitale Assistent erinnert HR und Führungskräfte automatisch an alle relevanten Schritte, sobald eine Schwangerschaft gemeldet wird, inklusive der Gefährdungsbeurteilung und der Dokumentation.

Fazit

Ein Beschäftigungsverbot ist für viele Arbeitgeber ungewohntes Terrain. Aber es ist handhabbar. Wer die rechtlichen Grundlagen kennt, die Gefährdungsbeurteilung vorliegen hat und das U2-Verfahren versteht, kann professionell und ruhig reagieren.

Wer darüber hinaus eine Unternehmenskultur aufgebaut hat, in der Schwangerschaft und Elternzeit offen kommuniziert werden, wird selten unvorbereitet erwischt. heyParents unterstützt Unternehmen dabei, genau diese Strukturen aufzubauen: von der ersten Meldung der Schwangerschaft über die Gefährdungsbeurteilung bis zur strukturierten Übergabe und auch ein Jahr nach dem Wiedereinstieg. Vereinbart gerne ein kostenloses Erstgespräch.

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